Forderung der Grünen nach mehr Breitband in NRW

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen möchte das Breitbandnetz in Nordrhein-Westfalen weiter ausbauen. In einem veröffentlichten Schreiben wird der Ruf nach einer Finanzspritze laut. Durch eine bessere Förderung könnte ein Großteil der abgelegenen Gegenden mit leistungsfähigen Internetverbindungen versorgt werden. Doch ob die Anfrage Gehör findet bleibt abzuwarten.

Steckt der Bund die Erlöse aus der Frequenzen-Versteigerung in das Breitband?
Steckt der Bund die Erlöse aus der Frequenzen-Versteigerung in das Breitband?

Um das bundesweite Ziel die meisten Haushalte in Deutschland bis zum Jahr 2018 mit schnellen Internetleitungen auszurüsten muss vielerorts noch einiges getan werden. Neben den zahlreichen weißen Flecken soll auch die Diskrepanz zwischen den Bundesländern reduziert werden. Doch wer kommt für die Kosten auf?

Weiße Flecken sollen von der Karte verschwinden und Breitband erhalten
Nordrhein-Westfalen verfügt als Region mit der höchsten Bevölkerungsdichte zwar in einigen Gebieten über sehr gute Anbindungen und einer digitalen Infrastruktur die hohe Übertragungsraten ermöglicht, doch es gibt noch immer zahlreiche Ortschaften für die Surfen mit wenigen Megabytes zum Alltag gehört. Durch die Forderung der Grünen soll sich dies nun ändern. Mit dem Hintergrund dass derzeit Breitbandfrequenzen im Wert von über 1,5 Milliarden Euro versteigert werden scheint diese Aussage gerechtfertigt. Mit dem frischen Geld könnten die Gebiete die zu geringe Zuschüsse erhalten und nicht attraktiv genug für Netzanbieter sind eine Anbindung an das Netz sicherstellen. Darüber hinaus ist es überhaupt fraglich ob die vom Bund angestrebte Datenrate von 50 Mbps noch zeitgemäß ist, wenn einige Provider bereits bis zu 400 Mbps anbieten und Google in den USA mit einer Gigabyte-Verbindung experimentiert.

Bundesland, Staat oder Gemeinde, wer ist für den Breitbandausbau zuständig?
Die Frage nach dem Bedarf stellt sich nicht, die Frage nach dem Kostenträger aber schon. Denn ob der Netzausbau Thema der Europäischen Union ist oder ob die Gemeinden, beziehungsweise die Bundesländer, für die Breitbanderweiterung zuständig sind, ist abhängig von der Institution die gefragt wird. Fakt ist dass die Finanzierungsmittel der EU für Nordrhein-Westfalen jährlich rund 8 Millionen Euro betragen und damit einen soliden Beitrag zur Vernetzung leisten. Eine Erhöhung der Förderung aus diesen Töpfen ist laut Matthi Bolte von den Grünen nicht vorgesehen, das Geld soll vom Land oder vom Bund bereitgestellt werden. Der Wirtschaftsminister wiederrum ist mit dieser Aussage nicht einverstanden und findet dass ein gezielter Ausbau und die dazugehörigen Kosten vor allem von den einzelnen Gemeinden getragen werden sollen. Internetanbieter könnten dabei, wie bisher, ebenfalls mit finanziellen Mitteln ihren Teil zur flächendeckenden Vernetzung beitragen.

Nachricht geschrieben durch das DSL & Kabel Internet team am 28 Mai 2015.